Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns über die Internetseite Originanime.com schließen, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde. Der Einbeziehung von eigenen Bedingungen Ihrerseits wird hiermit widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Unsere Angebote im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.
(2) Sie können ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) über das Online-Warenkorbsystem abgeben. Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im „Warenkorb“ abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb“ aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Kasse“ (oder ähnlichen Schaltflächen wie „Zur Kasse“ oder „Weiter zum Kauf“) und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt. Vor dem Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, die Angaben zu prüfen, zu ändern (auch über die Funktion „Zurück“ des Internetbrowsers) oder den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche („Zahlungspflichtig bestellen“, „Kaufen“, „Jetzt kaufen“ oder ähnliche Bezeichnungen) erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebots, wodurch der Vertrag zustande kommt. Sie erhalten zunächst eine automatische E-Mail über den Eingang Ihrer Bestellung, die noch nicht zum Vertragsschluss führt.
(3) Die Annahme Ihres Angebots (und damit der Vertragsschluss) erfolgt innerhalb von 2 Tagen durch Bestätigung in Textform (z. B. E-Mail), in der Ihnen die Ausführung der Bestellung oder Auslieferung der Ware bestätigt wird (Auftragsbestätigung). Sollten Sie innerhalb dieser Frist keine entsprechende Nachricht erhalten haben, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Eventuell bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich erstattet.
(4) Die Bestellabwicklung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt teilweise automatisiert per E-Mail. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
§ 4 Mängelhaftung (Gewährleistung)
(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
(3) Soweit ein Merkmal der Ware von den objektiven Anforderungen abweicht, gilt die Abweichung nur dann als vereinbart, wenn Sie vor Abgabe der Vertragserklärung über diese Abweichung informiert wurden und die Abweichung ausdrücklich und gesondert zwischen den Vertragsparteien vereinbart wurde.
§ 5 Rechtswahl
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts (CISG) finden ausdrücklich keine Anwendung.